DS/256/25 Beschlussvorlage Beratung abgeschlossen Finanzen

Bericht zum 2. Quartal 2025

Eingebracht vom Magistrat · federführend Finanzen / Controlling

Beschlussvorschlag

Der Bericht zum 1. Halbjahr 2025 wird zur Kenntnis genommen.

Sachverhalt

Der Halbjahresbericht bildet die Summe der ordentlichen Erträge und Aufwendungen, das ordentliche Ergebnis sowie das außerordentliche Ergebnis und das Jahresergebnis ab.

Er enthält das Budget und die Ist-Daten für das Jahr 2024, die Plan-Daten für das Jahr 2025 sowie das Budget zum 30. Juni und ein bereinigtes Ergebnis für 2025 zum 30. Juni (22. Juli 2025).

Daraus resultierend wurde eine Prognose auf das Jahresergebnis vorgenommen.

Die Hochrechnung der Daten lässt aus heutiger Sicht einen Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis in Höhe von rund 4,368 Mio. € zum 31.12.2025 erwarten (Haushaltsplan 2025 ordentliches Ergebnis -154.434 €). Dieser resultiert im Wesentlichen aus den in untenstehender Tabelle genannten Positionen. Dabei wird davon ausgegangen, dass bei der Gewerbesteuer noch rund 1,1 Mio. € bis zum Jahresende zu erwarten sind. Damit wäre bei der Gewerbesteuer, trotz Hebesatzerhöhung von 380 auf 400 Punkte, nur das Jahresergebnis 2024 in Höhe von 16,8 Mio. € erreicht. Darüber hinaus sind in die Tabelle neu bekannt gewordene Daten (Bescheid, Steuerschätzung Mai 2025) eingeflossen.

Einfach erklärt

Die Stadtverordnetenversammlung soll den Bericht zum ersten Halbjahr 2025 zur Kenntnis nehmen. Es geht dabei nicht um die Entscheidung über neue Maßnahmen, sondern um die aktuelle Haushaltsentwicklung und eine Prognose für das Jahresende.

Nach der Hochrechnung wird zum 31. Dezember 2025 im ordentlichen Ergebnis ein Fehlbetrag von rund 4,368 Mio. € erwartet. Im Haushaltsplan war lediglich ein Fehlbetrag von 154.434 € vorgesehen. Als wesentliche Gründe nennt der Bericht unter anderem Entwicklungen bei Schlüsselzuweisungen, Gewerbesteuer, Einkommen- und Umsatzsteuer sowie bei Kreis- und Schulumlage. Berücksichtigt wurden auch neue Bescheide und die Steuerschätzung vom Mai 2025.

Bei der Gewerbesteuer werden bis zum Jahresende noch rund 1,1 Mio. € erwartet. Trotz der Erhöhung des Hebesatzes von 380 auf 400 Punkte würde damit voraussichtlich nur das Ergebnis von 2024 in Höhe von 16,8 Mio. € erreicht. Haushaltssperren und Steuererhöhungen sind ebenfalls in die Hochrechnung eingeflossen.

Diese Fassung wurde von einem Sprachmodell aus dem amtlichen Text übersetzt und ist nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der .

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Stand

7. September 2026, 14:13 Uhr

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