Kosten für Straßenbau
Eingebracht von FDP
Antwort nicht öffentlich einsehbar (§ 16 GO)
Anfrage im Wortlaut
Die FDP-Fraktion fragt vor diesem Hintergrund gemäß § 16 Absatz 1 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Rödermark in Verbindung mit § 50 Absatz 2 der Hessischen Gemeindeordnung an:
Wie hoch waren die tatsächlichen Ausgaben für grundhafte Straßenerneuerungen in den Jahren 2020-2024 (reine städtische Mittel, ohne Fördergelder)? Welche Straßen wurden grundhaft erneuert? Wie hoch werden die Ausgaben für grundhafte Straßenerneuerungen voraussichtlich 2025 sein?
Wie haben sich die durchschnittlichen Kosten für grundhafte Straßenerneuerungen in den letzten 5 Jahren entwickelt? In welcher Spanne bewegt sich der Quadratmeterpreis aktuell? Was sind die größten Kostentreiber?
Wie hoch sind die Kostenunterschiede zwischen einer klassischen Asphaltierung und einer Pflasterung (z.B. Berliner Straße, Mainstraße)?
Eine kostengünstigere, wenn auch qualitativ minderwertige Alternative ist die DSK-Bauweise (angewendet z.B. Dresdner Straße, Chemnitzer Straße). Welche Kosten pro Quadratmeter entstehen aktuell bei einer DSK-Sanierung?
Sachverhalt
I. Kurzfassung Straßen und Gehwege zu erhalten ist eine der wichtigsten Aufgaben einer Stadt. In Rödermark wurde dafür über viele Jahre zu wenig Geld ausgegeben. Als die Stadt wieder finanziell besser dastand, beschloss die Stadtverordnetenversammlung 2017, jedes Jahr mindestens eine Million Euro für Straßensanierungen bereitzustellen. Fachleute sagten jedoch schon damals, dass eigentlich mehr als zwei Millionen Euro nötig wären, um die Straßen in ihrem Zustand zu halten. Rödermark hat 324 Straßen mit fast 87 Kilometern Länge und rund 860.000 Quadratmetern Fläche. Die Sanierungskosten sind stark gestiegen: von 100 € pro Quadratmeter im Jahr 2010 auf 185 € im Jahr 2018. Wegen der aktuellen Finanzkrise muss nun geprüft werden, ob der Beschluss von 2018 weiter umgesetzt werden kann. Dafür braucht es verlässliche Daten.
II. Langfassung Der Erhalt des kommunalen Straßennetzes (inklusive Fußwege) ist eine der originären Aufgabe in einer Kommune. In Rödermark wurde über mehr als 10 Jahre deutlich weniger in das Straßennetz investiert, als zu dessen Erhalt nötig wäre. Nachdem Rödermark aus dem Rettungsschirm entlassen wurde, hat die Stadtverordnetenversammlung im Zuge der Debatte über wiederkehrende Straßenbeiträge nach intensiver Diskussion am 08.12.2017 beschlossen und diesen Beschluss am 19.06.2018 bekräftigt, künftig mindestens eine Million Euro in die grundhafte Erneuerung von Teilen des kommunalen Straßennetzes zu investieren. Untersuchungen von Fachbüros hatten ergeben, dass zum Erhalt des Status Quo eigentlich mehr als 2 Millionen Euro investiert werden müssten.
Rödermark hat 324 kommunale Straßen mit einer Länge von knapp 87 km und rund 860.000 qm öffentlicher Fläche zu unterhalten. Um 2010 galt die Faustformel, dass eine grundhafte Erneuerung einer Straße rund 100 €/qm kostet. 5 Jahre später wurden von der Bauverwaltung bereits 140 €/qm genannt, bei der Erstellung des Straßenkatasters 2018 als Basis für die Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung wurde mit 185 €/qm gerechnet.
Aufgrund der aktuellen Finanzkrise wird auch über die Möglichkeiten diskutiert werden müssen, den Beschluss von 2018 aufrecht zu erhalten und weiterhin in den Erhalt der Infrastruktur zu investieren. Für diese Diskussion ist eine belastbare Datengrundlage unerlässlich.
Einfach erklärt
Die FDP-Fraktion fragt nach den tatsächlichen und voraussichtlichen Kosten für grundlegende Straßenerneuerungen in Rödermark. Die Stadt soll angeben, wie viel eigene Mittel sie von 2020 bis 2024 dafür ausgegeben hat, welche Straßen erneuert wurden und welche Ausgaben für 2025 erwartet werden.
Außerdem werden Angaben zur Kostenentwicklung der vergangenen fünf Jahre, zu den aktuellen Quadratmeterpreisen und zu den wichtigsten Kostentreibern verlangt. Erfragt werden auch die Kostenunterschiede zwischen Asphaltierung und Pflasterung sowie die aktuellen Quadratmeterkosten der sogenannten DSK-Bauweise, die im Antrag als kostengünstiger, aber qualitativ schlechter bezeichnet wird.
Hintergrund ist ein 2017 gefasster und 2018 bestätigter Beschluss, jährlich mindestens eine Million Euro für Straßensanierungen bereitzustellen. Nach Angaben im Antrag hielten Fachbüros bereits damals mehr als zwei Millionen Euro jährlich für nötig, um den Zustand des Straßennetzes zu erhalten. Wegen der aktuellen Finanzkrise soll mit den angefragten Daten beurteilt werden können, ob die bisherigen Investitionen fortgeführt werden können.
Diese Fassung wurde von einem Sprachmodell aus dem amtlichen Text übersetzt und ist nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der .