1. Beratung Investitionsprogramm im Vorgriff auf Haushaltsberatung 2026.
Eingebracht vom Magistrat · federführend Finanzen / Controlling
Beschlussvorschlag
Es wird um Beratung gebeten, welche der dargestellten Investitionen nicht in den Haushaltsplan 2026 aufgenommen werden sollen.
Sachverhalt
Aufgrund der angespannten Haushaltslage erscheint es sinnvoll, die für den Haushalt 2026 angemeldeten Investitionen im Vorfeld der Haushaltsplanaufstellung zu beraten und zu priorisieren. Im ersten Schritt wird die Tabelle aller Investitionen (ohne KBR) zur ersten Übersicht vorgelegt.
Einfach erklärt
Die für 2026 angemeldeten Investitionen sollen vor der eigentlichen Haushaltsberatung gesichtet und priorisiert werden. Dazu wird zunächst eine Übersicht aller Investitionen ohne die KBR vorgelegt. Beraten werden soll, welche Vorhaben nicht in den Haushaltsplan 2026 aufgenommen werden sollen. Grund für diese frühzeitige Auswahl ist laut Vorlage die angespannte Haushaltslage.
Finanzielle Auswirkung
Die Vorlage nennt finanzielle Auswirkungen, beziffert sie aber nicht.
Diese Fassung wurde von einem Sprachmodell aus dem amtlichen Text übersetzt und ist nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der .