Dauerhafte Beseitigung der Schlamm-, Schotter- und Schlaglochproblematik am Waldweg im Bereich Messenhausen / Kaupenwald
Eingebracht von AfD
Antrag im Wortlaut
Die Stadtverordnetenversammlung Stadt Rödermark möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt,
1. den Zustand des betroffenen Waldwegabschnitts im Bereich Rödermark-Messenhausen / Kaupenwald kurzfristig zu prüfen beziehungsweise prüfen zu lassen;
2. zu klären, wer für Unterhaltung, Verkehrssicherung, Instandsetzung und Entwässerung des betroffenen Wegabschnitts rechtlich zuständig ist;
3. Gespräche mit der Stadt Dietzenbach, dem zuständigen Forstamt Langen sowie gegebenenfalls weiteren beteiligten Stellen aufzunehmen;
4. eine dauerhafte Lösung zur Beseitigung der Schlamm-, Schotter- und Schlaglochproble-matik zu erarbeiten;
5. dabei insbesondere folgende Punkte zu prüfen:
fachgerechter Unterbau,
tragfähige wassergebundene Wegedecke,
geregelte Oberflächenentwässerung,
regelmäßige Unterhaltung,
mögliche Kostenbeteiligung der beteiligten Stellen;
6. der Stadtverordnetenversammlung beziehungsweise dem zuständigen Ausschuss bis zur nächsten oder spätestens übernächsten Sitzungsrunde schriftlich über Zuständigkeit, mögliche Sanierungsvarianten, Kosten und Zeitplan zu berichten.
Ziel ist eine dauerhafte und verkehrssichere Lösung und nicht lediglich ein wiederholtes provisorisches Auffüllen einzelner Schlaglöcher mit Schotter.
Sachverhalt
Im Bereich Rödermark-Messenhausen / Kaupenwald besteht nach aktuellen Berichten seit längerer Zeit eine erhebliche Problematik durch Schlaglöcher, Schlammflächen, Pfützenbil-dung und unzureichend befestigte Wegabschnitte.
Der Weg wird von Bürgern aus Rödermark sowie aus angrenzenden Bereichen genutzt, unter anderem von Fußgängern, Radfahrern, Hundehaltern, Reitern und Anliegern. Gerade bei Regen verschlechtert sich der Zustand erheblich. Eine rein provisorische Ausbesserung mit Schotter führt offenbar nicht zu einer nachhaltigen Lösung.
Auch wenn der betroffene Abschnitt möglicherweise teilweise oder vollständig auf Dietzenba-cher Gemarkung liegt oder forstrechtliche Zuständigkeiten berührt sind, besteht ein berechtigtes Interesse der Stadt Rödermark an einer Klärung und Verbesserung der Situation. Die Stadt Rödermark sollte deshalb aktiv auf die zuständigen Stellen zugehen und eine verbindliche Lösung herbeiführen.
Es ist den Bürgern nicht vermittelbar, wenn ein seit Jahren bekanntes Problem dauerhaft zwischen Zuständigkeiten, Schotterflickerei und Verwaltungsroutine liegen bleibt. Ein Weg wird nicht dadurch besser, dass mehrere Stellen erklären, warum jeweils jemand anderes zuständig sein könnte.
Einfach erklärt
Der Magistrat soll den Zustand eines Waldwegabschnitts im Bereich Messenhausen/Kaupenwald kurzfristig prüfen lassen und klären, wer für Unterhaltung, Verkehrssicherung, Instandsetzung und Entwässerung zuständig ist. Dazu sollen Gespräche mit der Stadt Dietzenbach, dem Forstamt Langen und gegebenenfalls weiteren beteiligten Stellen geführt werden.
Außerdem soll eine dauerhafte Lösung gegen Schlaglöcher, Schlamm und Pfützen erarbeitet werden. Geprüft werden sollen unter anderem ein fachgerechter Unterbau, eine tragfähige wassergebundene Wegedecke, eine geregelte Entwässerung, die regelmäßige Unterhaltung und eine mögliche Kostenbeteiligung anderer Stellen. Nach Angaben der Antragsteller reichen bisherige provisorische Ausbesserungen mit Schotter nicht aus.
Bis zur nächsten oder spätestens übernächsten Sitzungsrunde soll der Magistrat schriftlich über Zuständigkeiten, mögliche Sanierungsvarianten, Kosten und Zeitplan berichten. Über die Sanierung selbst wird mit diesem Antrag noch nicht entschieden.
Diese Fassung wurde von einem Sprachmodell aus dem amtlichen Text übersetzt und ist nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der .