Gelände für die Stadtranderholung - NEUFASSUNG
Eingebracht von CDU
Antrag im Wortlaut
Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um für den Veranstalter der Freizeitwoche Stadtranderholung die Rechtssicherheit auch gegen Beschwerden und Eingaben der Nachbarn zu erhöhen.
Einfach erklärt
Der Magistrat soll prüfen, mit welchen Maßnahmen die rechtliche Absicherung für den Veranstalter der Freizeitwoche „Stadtranderholung“ verbessert werden kann. Dabei geht es insbesondere um den Umgang mit Beschwerden und Eingaben aus der Nachbarschaft. Der Antrag sieht zunächst nur eine Prüfung vor; konkrete Maßnahmen sollen damit noch nicht beschlossen werden.
Diese Fassung wurde von einem Sprachmodell aus dem amtlichen Text übersetzt und ist nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der .