Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ (ehem. Zukunft Stadtgrün in Hessen)/ Gesamtmaßnahme „Urberach Nord“ Änderung: „Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord“
Eingebracht vom Magistrat · federführend Fachbereich 6 - Stadtentwicklung
Beschlussvorschlag
Mit der Sachverhaltsdarstellung der Verwaltung besteht Einverständnis. Die überarbeitete „Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord“ wird gemäß Anlage beschlossen.
Bei einer Änderung der Richtlinie des Landes Hessen zur Förderung der nachhaltigen Stadtentwicklung (RiLiSE) wird die „Förderrichtlinie des Anreizprogramms im Stadtumbaugebiet Urberach Nord“ an die neue Richtlinie angepasst.
Sachverhalt
Die Stadt Rödermark wurde mit Zuwendungsbescheid vom 01.12.2017 mit der Gesamtmaßnahme „Urberach Nord“ in das Bund-Länder-Städtebauförderprogramm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ (vormals „Zukunft Stadtgrün“) aufgenommen.
Im Rahmen des Förderungsprogramms stellt das Anreizprogramm ein Instrument dar, private Hauseigentümer zu motivieren, ihre Immobilien – im Sinne einer Aufwertung des gesamten Stadtquartiers – zu begrünen, Flächen zu entsiegeln und sie hierbei finanziell zu unterstützen.
In Abstimmung mit dem Büro Rittmannsperger und der Lokalen Partnerschaft Urberach Nord wurde die „Förderrichtlinie des Anreizprogramms“ für das Fördergebiet „Urberach“ erarbeitet. Diese wurde sowohl vom Fördermittelgeber (Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen) genehmigt als auch am 07.12.2021 und mit Änderung vom 24.05.2023 (VO/0120/23) von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Bedingt durch geänderte Vorgaben des Ministeriums (aktualisierte RiLiSE) wurde eine Überarbeitung der Richtlinie notwendig.
Finanzielle Auswirkung
In den kommenden Haushalten sind ausreichend Haushaltsmittel zur Durchführung der Maßnahme zu veranschlagen. / Kl 17.03.2026
Einfach erklärt
Die Stadtverordnetenversammlung soll eine überarbeitete Förderrichtlinie für das Anreizprogramm im Stadtumbaugebiet Urberach Nord beschließen. Mit dem Programm werden private Hauseigentümer finanziell unterstützt, wenn sie ihre Grundstücke begrünen oder versiegelte Flächen beseitigen und damit das Quartier aufwerten.
Die Überarbeitung ist wegen geänderter Vorgaben des Landes Hessen notwendig. Unter anderem soll der angesetzte Wert für Eigenleistungen von 15 Euro auf 20 Euro steigen. Außerdem werden die förderfähigen Maßnahmen genauer beschrieben. Drei vergleichbare Angebote müssen künftig nur noch bei Aufträgen über 10.000 Euro netto eingeholt werden. Bei späteren Änderungen der hessischen Förderrichtlinie soll auch die städtische Richtlinie entsprechend angepasst werden.
Finanzielle Auswirkung
Für die Durchführung des Programms müssen in den kommenden Haushalten ausreichend Mittel eingeplant werden. Ein konkreter Betrag wird nicht genannt.
Diese Fassung wurde von einem Sprachmodell aus dem amtlichen Text übersetzt und ist nicht rechtsverbindlich. Maßgeblich ist der .